Aktuelles
Aus Hamburg nichts gelernt?

· ·

Auf dem linken Auge blind...

Die schlimmen Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg haben deutlich gemacht, dass Deutschland ein großes Problem mit Linksextremismus hat. Dieses wird von linken Parteien kleingeredet oder die Schuld bei der Polizei gesucht. Zwar distanzieren sich linke Spitzenpolitiker von den Gewaltexzessen, aber in den Jugendorganisationen und den Parteibasen wird dennoch weiter offen mit dem radikalen linken Rand sympathisiert.

Ein Beispiel dafür ist das am 25. August in Uelzen stattfindende „Aufstehen gegen Rassismus“-Festival. Diese eigentlich gute Idee entpuppt sich auch dieses Jahr wieder als Wahlkampfmanöver linker Gruppierungen und offenbart, wie wenig diese aus den Krawallen rund um den G20-Gipfel gelernt haben. Beim Blick auf die Organisatoren findet man die Grüne Jugend, die Jusos und die Linksjugend solid. Die Junge Union, bereits im Vorjahr auf Nachfrage explizit ausgeladen, wurde auch dieses Jahr nicht in die Planung miteinbezogen. Stattdessen ist auf der Webseite der Veranstalter immer noch die Antifa Uelzen/Lüneburg vertreten. Diese wirbt auf ihrem eigenen Internetauftritt für das Festival und listet es unter ihren Terminen - ebenso wie die Veranstaltung „G20 zerfetzen“.

Man hätte die Gelegenheit nutzen und unter Einbeziehung aller demokratischen politischen Gruppen ein starkes Zeichen gegen Extremismus setzen können. Stattdessen scheint es den Veranstaltern vielmehr um Wahlkampf zu gehen. Das Festival einen Monat vor der Bundestagswahl stattfinden zu lassen, lässt dies bereits erahnen. Es geht um Klientel-Wahlkampf, Stimmenfang für rot-rot-grün, anders lässt sich der Ausschluss der politischen Mitte nicht erklären. Nach den Bildern aus Hamburg ist dies ein umso verheerenderes Signal. Im Verfassungsschutzbericht 2016 steht: „Linksextremisten geht es bei allen Aktionen nicht etwa darum, gesellschaftliche Probleme zu lösen. Sie versuchen vielmehr, gesellschaftliche Konflikte im Sinne ihrer revolutionären Ziele zu instrumentalisieren.“ Hier wird offenkundig der Kampf gegen Rassismus als Vorwand genutzt, um linke Ideologien zu verbreiten.

Justizminister Heiko Maas (SPD) forderte nach den Krawallen in Hamburg eine gesellschaftliche Reaktion gegen Linksextremismus, z.B. in Form von „Rock gegen Links“. Seine eigene Jugendorganisation tritt diese Forderung hier mit Füßen und arbeitet weiterhin mit der vom Verfassungsschutz beobachteten Antifa zusammen, anstatt sich klar von linker Gewalt zu distanzieren. Hier wäre es dringend geboten, Linksextremisten von der Veranstaltung auszuschließen. Ein Festival gegen Rassismus, an dem Leute teilnehmen, die für Gewalt an Polizisten und die hemmungslosen Zerstörungen in Hamburg mitverantwortlich sind, verfehlt seinen Zweck.

Die Junge Union Uelzen lehnt jede Form von Extremismus und Rassismus ab. Dieses hat sie in der Vergangenheit mehrfach bewiesen, zuletzt bei der gemeinsamen Aktion „Nimm Rassismus persönlich“ mit Amnesty International. Für die Zukunft bleibt zu wünschen, dass auch die Jusos und die Grüne Jugend dies erkennen und sich von Linksextremisten abgrenzen. Dann ist auch ein gemeinsames Vorgehen gegen Extremismus möglich, die Junge Union steht dafür selbstverständlich zur Verfügung.

« Traditionelles Sommerfest der Jungen Union Uelzen KVS der besonderen Art »